Internationales Seminar “20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Die EU – ein Friedensprojekt”

EUNET veranstaltete vom 16. bis 18. Oktober 2009, in Kooperation mit dem Salzburger Bildungswerk , dem Europahaus Vukovar sowie dem Europa Zentrum Baden-Württemberg ein internationales Seminar für Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa, insbesondere aber für Teilnehmende aus Mittel- sowie Süd-Ost-Europa.

Vor 20 Jahren fielen die Berliner Mauer und der Eiserne Vorhang, endete der Kalte Krieg zwischen Ost und West in Europa. Die Zahl der Mitgliedsländer der Europäischen Union hat sich seither auf aktuell 27 Staaten mehr als verdoppelt.
Die EU gilt als das bedeutendste Friedensprojekt in der Geschichte. Die europäischen Werte Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, kulturelle Vielfalt, Toleranz und Solidarität gehören zu unseren Selbstverständlichkeiten. Und doch haben die Menschen aus den”alten” und “neuen” EU-Staaten noch nicht zusammen gefunden.

Am Beispiel des Zerfalls Jugoslawiens wurde gezeigt, dass Kriege auf unserem Kontinent noch bis vor kurzem das Europabild mit bestimmt haben und auch heute nicht auszuschließen sind.

Wir hatten Vortragende eingeladen, die diese zwei Jahrzehnte seit 1989 an verschiedenen Plätzen in Europa erlebt haben, uns ihre Sichtweisen auf die Geschehnisse und Entwicklungen zu präsentieren.

Die Präsentation einzelner „neuer” EU-Staaten und von Ländern, die der Gemeinschaft (noch) nicht angehören, vor allem aber auch das sich Kennenlernen der Seminargäste aus den „alten” EU-Ländern Belgien, Deutschland, Frankreich, der Niederlande sowie Österreich und Gästen aus der Slowakischen Republik, aus Polen sowie aus Bosnien & Herzegowina und Kroatien förderten das Verstehen von unterschiedlichen Sichtweisen und vermittelten ein Gefühl der europäischen Solidarität und Zusammengehörigkeit.

Als Ergebnis der Veranstaltung formulierten die Teilnehmenden die Deklaration von Salzburg

Das detaillierte Programm finden Sie hier.

Seminarbericht im Salzburger Dreieck
Seminarbericht des Europahauses Vukovar (in kroatisch)
Artikel der Vukovarer Nachrichten (in kroatisch)

Das Seminar wurde im Rahmen des EU-Programms “Europa für Bürgerinnen und Bürger” mit Finanzmitteln der Europäischen Union gefördert.
Darüber hinaus fand eine finanzielle Unterstützung durch die Österreichische Gesellschaft für Politische Bildung und das österreichische Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur statt.
Wir bedanken uns bei der EuRegio Salzburg-Berchtesgadener Land-Traunstein sowie beim Katholischen Bildungswerk Berchtesgadener Land für die Zusammenarbeit.

Eröffnung und Einleitungsvorträge

	„Das europäische Integrationsprojekt hat 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs viel erreicht, aber noch viel vor sich. Die europäische Perspektive hat für viele Staaten im Einflussbereich der ehemaligen Sowjetunion dazu geführt, dass sich demokratische Strukturen und wirtschaftliche Neuorientierung festigen konnten”. Mit diesen Worten eröffnete die Präsidentin des Salzburger Bildungswerks, Europareferentin Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller, das Seminar „Die EU – Ein Friedensprojekt”, zu dem 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 9 Ländern in die Gemeinde Wals-Siezenheim angereist waren.„Für uns, die wir schon länger in der Europäischen Union sind, ist vieles selbstverständlich geworden. Daher ist eine derartige Veranstaltung, die sich mit den zahlreichen großen und kleinen Problemen unserer Nachbarstaaten in Südosteuropa befasst, besonders wichtig. Sie soll dazu beitragen, dass wir ‚im Westen‘ unsere Situation auch besser zu schätzen wissen”, so die Landeshauptfrau weiter. Pressemitteilung des Landespressebüro
	Den thematischen Einstieg in die Veranstaltung übernahm der Ständige Repräsentant von EUNET, Thomas Heckeberg. In seinem Vortrag “20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs – Die Entwicklung in Europa nach 1989” betonte er insbesondere die unterschiedliche Ausgangssituation im Jahr 1989 im westlichen Teil Europas sowie in Mittel- und Osteuropa auf der anderen Seite. Die verschiedenen Vorstellungen und Hoffnungen der Menschen prägen die europäische Politik bis zum heutigen Tage. Der Anspruch der Europäischen Union als eine offene Organisation wurde vor eine bis dahin nicht gekannte Herausforderung gestellt, deren Abschluss mit dem Vertrag von Lissabon nur vorläufig ist. Thomas Heckeberg verdeutlichte ebenfalls die gegenseitige Abhängigkeit zwischen einer Erweiterung und einer Vertiefung der Europäischen Union als Garant für den Erfolg der europäischen Integration.Präsentation “Die Entwicklung in Europa nach 1989”
	Bundesministers a. D. Dr. Friedhelm Frischenschlager befasste sich in seinen Ausführungen mit dem “vergessenen” Europa, wobei er betonte, dass der Südosten unseres Kontinents keinesfalls vergessen ist. Die von ihm dargelegte aktuelle Situation, insbesondere in Ex-Jugoslawien, veranschaulichten die besonderen Probleme dieser Region. Die Erläuterungen zu den Bemühungen die verbliebenen “Balkanstaaten” näher an die Europäische Union heranzuführen leiteten über in eine Darstellung des internationalen und europäischen Krisenmanagements am Beispiel des Kosovo.Der Kosovo wurde bewusst als exemplarisches Beispiel gewählt, da dort alle, für die Region typischen, Konflikte und Probleme vorhanden sind. Von Anfang an gab es ein hohes internationales Engagement dem ein breites politisches Instrumentarium zur Verfügung stand. Dennoch bleibt das Ergebnis eher Zwiespältig.Friedhelm Frischenschlager verdeutlichte ebenfalls die immer bedeutender werde Rolle der EU im Rahmen von Konfliktprävention bzw. Konfliktlösung durch eigene gemeinsame Aktionen der EU bzw. durch die Übernahme von UNO-Missionen.Präsentation “Das vergessene “Resteuropa”: Der Südosten unseres Kontinents”
	Auf den Kosovo im speziellen ging auch der nachfolgende Referent ein. Polizeioberrat Markus Horn stellte die Herausforderung eines zivilpolizeilichen Aufbaus im Kosovo dar. Hier ging er zunächst auf den Fiedenseinsatz der Vereinten Nationen ein, die im Rahmen der sogenannten UNMIK Mission alle Exekutivrechte inne hatte und den Schutz von Sicherheit und Ordnung mit internationalen Polizeikräften übernahm. Parallel zum Aufbau und Training der neugebildeten lokalen Polizei KPS wurden diese Rechte sukzessive übertragen und durch ‚Mentoring und Advising’ weiter begleitet. Auch auf die Übergabe der Verantwortung an die europäische geführte Eulex-Mission und die hieraus erwachsenen Herausforderungen wurde von Markus Horn eingegangen.Präsentation “Friedensmission im Kosovo”

Beispiele für das Zusammenwachsen Europas nach 1989

Portraits einzelner ausgewählter Länder vermittelten den Teilnehmenden eine sehr guten Eindruck über deren innenpolitische Entwicklung sowie die Schritte hin zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Die Vortragenden verdeutlichten aber auch die aktuellen und zukünftigen Probleme und Lösungsansätze in ihren Ländern.

Jenny Georgiev-KeiserPräsentation Bulgarien	Ilona RutkiewiczPräsentation Polen
Christoph ThaneiThesenpapier Slowakei Basisdaten Slowakei	Dr. Ljiljana GehreckePräsentation Kroatien

Das Beispiel Bosnien und Herzegowina

Als besonderes Beispiel für die Folgen von Krieg, Vertreibung und ethnischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan diente das Beispiel Bosnien und Herzegowina. Ein Land mit einem ausgesprochen komplizierten staatlichen Gebilde, welches auch nach beinahe fünfzehn Jahren internationaler und europäischer Hilfe nicht wirklich voran und zur Ruhe gekommen ist.  Die Karte rechts zeigt die Verwaltungsgliederung von Bosnien und Herzegowina. Dargestellt sind die Föderation BiH (blau) mit ihren Kantonen (verschiedene Schattierungen) und deren Hauptstädten, die Republika Srpska (rot), der Brčko-Distrikt (gelb) und alle Gemeinden mit ihren offiziellen Namen.
	Dr. Hans Jürgen Möller, vom Deutschen Büro für wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Banja Luka, gab zunächst einen Überblick über die aktuelle, sich verschlechternde Situation in Bosnien und Herzegowina. Die staatliche Zersplitterung und der mangelnde Wille auf allen Seiten eine zukunftsträchtige Lösung zu finden bildeten den ersten Teil seiner Ausführungen.Das Land ist aber auch ein exemplarisches Beispiel für die Fehler bei der Entwicklungszusammenarbeit, der Wiederaufbaupolitik und der Rückkehrpolitik. (Thesenpapier Bosnien und Herzegowina)
	Der Wiederaufbau des zerstörten Landes wurde an zwei Beispielen festgemacht. Internationales Engagement, insbesondere von Seiten der Europäischen Union, und private Initative wurden dabei als sich ergänzende Maßnahmen gewürdigt. Oberst a. D. Peter-H. Bobik, drei Jahre für die EUFOR in Bosnien und Herzegowina tätig, erläuterte den Teilnehmenden die Funktionsweise und Bedeutung zivil-militärischer Zusammenarbeit. Anhand von Bildern veranschaulichte er das Ausmaß der Zerstörung, zeigte aber auch die positive Wirkung die eine Zusammenarbeit zwischen Militär und der Zivilgesellschaft hervorbringen kann.
	Die große Bedeutung ziviler Hilfsmaßnahmen in Bosnien und Herzegowina wurde von Landesrätin Doraja Eberle anhand der Organisation Bauern helfen Bauern Salzburg beispielhaft dargestellt. Der 1992 gegründete Verein hat bisher ca. 900 Holzhäuser aufgebaut, um den Menschen wieder ein Dach über dem Kopf zu geben. Dies ist aber nur ein Teil der Arbeit vor Ort, die geprägt ist vom Gedanken konkrete und auf persönlichem Kontakt basierende Hilfe anzubieten. Darüber hinaus sind eine große Zahl der Aktivitäten darauf ausgerichtet, ein Aufeinanderzugehen der Volksgruppen zu fördern bzw. zu fordern.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassten sich in drei Arbeitsgruppen mit dem zukünftigen Entwicklungen und Möglichkeiten des Zusammenlebens der Menschen in Europa, insbesondere aber mit mit den Perspektiven Süd-Ost-Europas.

Arbeitsgruppe 1

Europa wächst zusammen

Fragestellung: Was kann die EU, was können die nationalen Regierungen, was wir alle tun, damit sich die Menschen (schneller) näher kommen?
Leitung: Sabine Bliestle

Die Teilnehmer an der Arbeitsgruppe 1 diskutierten den potentiellen EU-Beitritt der Balkanstaaten auf zwei Ebenen: Was sind die Rechte dieser Staaten, aber auch, was sind deren Pflichten?

Der Grundgedanke unserer Herangehensweise war die deutsch-französische Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg, die vor allem von der Politik und von Organisationen (Städte-, Schul-, Vereinspartnerschaften) angestoßen wurde. Dieses Modell der Begegnung und Versöhnung könnte auf die Balkanstaaten angewendet werden. Die EU-Verantwortlichen müssten eingestehen, dass sie keinen Plan für den Umgang mit Krieg, Traumata und seelischen Verletzungen (wie auf dem Balkan passiert) hatten. Und solche Pläne für den Notfall ab sofort entwickeln.

Die EU müsste folgende Programme für die Bevölkerung in den für den Beitritt in frage kommenden Staaten auflegen:

• breit angelegte Vermittlung der Werte der Europäischen Union an möglichst viele gesellschaftliche Gruppen (Schulen, Nichtregierungsorganisationen, Vereine usw.) Dies könnte durch die Ausbildung von einheimischen Teamern geschehen, die das Gelernte dann zu Hause unterrichten
• Gelder bereit stellen zur Ausbildung von Erziehern, die diese Werte, das friedliche Zusammenleben unter Nachbarn, schon im Kindergarten unterrichten (Friedenserziehung)- Gemeinschaftseinrichtungen für die verfeindeten Ethnien bauen (Brunnen, Schulen, Krankenhäuser)
• Gelder für den Jugendaustausch mit EU-Mitgliedsstaaten bereitstellen
• Gelder für die Beseitigung der Kriegsruinen zur Verfügung stellen, zerschossene Ruinen beseitigen und Landminen räumen (wie soll eine Zukunft entstehen, wenn man täglich an den Krieg erinnert wird ?)
• Sonderkonditionen für den Aufbau von kleinen und mittleren Unternehmen gewähren: Stichwort „Werte und Wirtschaft”

Aus unserer Sicht haben die Balkanstaaten auch eine Bringschuld, was ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union angeht:

• Das Eingeständnis von Schuld bedingt die Gewährung von Vergebung.Das heißt, die ehemaligen Kriegsgegner müssten sehr schnell eine Vergangenheitsbewältigung beginnen, indem sie sich zu ihrer kollektiven Schuld bekennen und um Vergebung bitten (Modell: Bundesrepublik Deutschland).Helfen könnte eventuell, wenn die Oberhäupter der verschiedenen Religionen bzw. hochrangige Vertreter der einzelnen Ethnien diesen Schritt öffentlich vollziehen würden.
• Schnelle Klärung der Eigentumsverhältnisse. Wiederaufbau ist nicht möglich, solange diese Fragen offen sind.
• Bedingungslose Verfolgung der noch untergetauchten Kriegsverbrecher und deren Auslieferung an den Haager Gerichtshof
• Gerichtsverfahren für Mörder und Vergewaltiger, die bekannt sind und noch frei herumlaufen. Diese Schuldigen müssen identifiziert und abgeurteilt werden, damit die Opferfamilien einen neuen Anfang machen können.
• Die Balkanstaaten müssen den Wertekanon der EU anerkennen, Werbung dafür machen und auch einhalten. Blutrache und solche Dinge haben in der EU nichts zu suchen. Korruption auch nicht.

Fazit:
Um die Balkanstaaten an die EU heranzuführen braucht es Geld, viel Geld für Aufklärung, Bildung, Friedenserziehung, Aufbau einer Zivilgesellschaft und den Aufbau einer Wirtschaft.Gleichzeitig muss die EU den Balkanstaaten klar machen, dass von ihnen auch etwas erwartet wird, das Mittragen der Philosophie (z. B. Souveränitätsverzicht) und des Wertekanons der Europäischen Union in vollem Umfang.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassten sich in drei Arbeitsgruppen mit dem zukünftigen Entwicklungen und Möglichkeiten des Zusammenlebens der Menschen in Europa, insbesondere aber mit mit den Perspektiven Süd-Ost-Europas.

Arbeitsgruppe 2

Mehrere Staaten Südost-Europas stehen noch im “Abseits”

Fragestellung: Welche Gründe sprechen für, welche gegen eine baldige Mitgliedschaft in der EU?
Leitung: Andreas Keiser

Die Arbeitsgruppe 2 hat einen Ländervergleich auf dem Balkan mit der entsprechenden Bewertung vorgenommen. Die nachfolgenden Länder wurden einzeln besprochen:

• Kroatien: auf dem Weg in die EU, wahrscheinlicher Beitritt: 2012
• Mazedonien: EU- und NATO-Kandidat, Problem: Namensstreit mit Griechenland, hohe Korruption, dennoch Verhandlungen weiterführen
• Montenegro: hat den Euro eingeführt, Probleme: Korruption und Schmuggel, wachsender russischer Einfluss und 40% der Montenegriner sind Serben-Bosnien und Herzegowina: die Bosniaken (Muslime) möchten einen Staat,ansonsten gibt es große Probleme: ungelöste Ethienkonflikte, Hass der einzelnen Volksgruppen aufeinander, mangelnder Wille zur Staatsbildung, Reformen gehen nicht voran, starker Nationalismus
• Serbien: positiv: die Serben möchten in die EU, die Zivilgesellschaft ist im Werden, negativ: mangelnde Kooperation mit dem Haager Kriegsverbrechertribunal, starke mafiaähnliche Strukturen
• Albanien: positiv: ist bereits NATO-Mitglied, macht große Fortschritte, ist auf gutem Weg in Richtung Demokratie, es gilt Religionstoleranz Negativ: Clandenken, Korruption, Großalbanienstreben (ergänzt um Mazedonien und das Kosovo), übertriebener Nationalismus
• Kosovo: hat den Euro eingeführt Aber: ist nur von 62 Ländern weltweit anerkannt, davon von 22 EU-Ländern, ist ein Pulverfass an der Schnittstelle zur serbischen Minderheit, wirtschaftlich schwach bzw. nicht vorhanden, Clan- und Mafiastrukturen

Fazit:
Für Bosnien und Herzegowina, um gleiches Recht für alle herzustellen, müssen auch die Bosniaken Visafreiheit im Schengenraum bekommen (so wie die bosnischen Serben und Kroaten). Man sollte in den genannten Staaten an die Korruptionsbekämpfung vordringlich herangehen. Gleiches gilt für den Menschenhandel und den Drogenschmuggel.Diese Dinge sollten länderübergreifend von der EU durch Europol und Interpol auf dem gesamten Balkan bekämpft werden. Es muß der Aufbau einer Zivilgesellschaft erfolgen. Es wird noch lange dauern, bis die genannten Staaten mit Ausnahme Kroatiens, so weit sind, um einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU stellen zu können.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassten sich in drei Arbeitsgruppen mit dem zukünftigen Entwicklungen und Möglichkeiten des Zusammenlebens der Menschen in Europa, insbesondere aber mit mit den Perspektiven Süd-Ost-Europas.

Arbeitsgruppe 3

Nie wieder Krieg in Europa!

Fargestellung: Und doch ist die politische Lage in verschiedenen Regionen Südost-Europas noch instabil. Was kann die EU, was können die nationalen Regierungen, was kann jede/r von uns tun, damit alle Europäer und Europäerinnen in Frieden leben können?
Leitung: Dr. Ljiljana Gehrecke und Dr. Wolfgang Forthofer
Die Arbeitsgruppe hat sich sehr intensiv mit der Frage nach den Ursachen von Kriegen beschäftigt. Die Autoren dieses Berichts haben die genannten Ursachen in vier Kategorien eingeteilt:

Trieb- und emotional bedingte Ursachen:

• Selbsterhaltungstrieb des Menschen und die daraus resultierende Aggression
• Menschliche Eigenschaften wie Egoismus, Hab- und Machtgier, Herrschsucht, Genusssucht, Rachsucht, Unehrlichkeit, Misstrauen
• „Destruktive” Gefühle wie Angst, Hass, Neid, Eifersucht- Frustration wegen nicht befriedigten Bedürfnissen

Geistig bedingte Ursachen:

• Fehlende Spiritualität bzw. fehlender Gottesbezug
• Mangel an Versöhnungsbereitschaft
• Unfähigkeit zu Vergeben
• Mangel an Mitgefühl
• Mangelhaftes Bewusstsein über die Ursachen und die Folgen des Krieges sowie über die Möglichkeiten der Kriegsprävention

Gesellschaftlich bedingte Ursachen:

• Mangelhafte Bildung bzw. Information
• Propaganda und Desinformation und daraus resultierende Vorurteile und Feindbilder
• Manipulierbarkeit der Menschen
• Missverständnisse
• Ideologien
• Interessen verschiedener Gruppierungen (insbesondere politische Interessen)
• Religionsunterschiede
• Jede Form von Extremismus
• Fehlen der Auseinandersetzung mit der (eigenen) Vergangenheit

Wirtschaftlich bedingte Ursachen:

• Armut (Arbeitslosigkeit, wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, ungerechte Verteilung der Güter)
• Wirtschaftliche Interessen (z. B. der Rüstungsindustrie)

Die Erstellung dieses „Katalogs” über die genannten Ursachen von Kriegen erforderte eine geänderte Reihenfolge des weiteren Ablaufs und den Einbau von zusätzlichen Ebenen, wobei Überschneidungen nicht auszuschließen und durchaus wünschenswert waren.

Wenn die Frage gestellt wird, was getan werden kann, dass jede/r in Europa in Frieden leben kann, muss von der einzelnen Person ausgegangen werden. Die eigene innerliche Ruhe, der innere Frieden, und die Wertschätzung gegenüber den Mitmenschen (wie spreche ich mit dem/der Anderen ohne dessen/deren Selbstbewusstsein zu verletzen?), wurden als Grundvoraussetzungen betrachtet. Eine weitere Voraussetzung sei die Erziehung in der Familie.